
Frühling 2010
Es war wirklich eine angenehme Überraschung, der Fahrradbasar der SPD in der Aula der Volksschule Hahnbach war ein voller Erfolg. Die Veranstalter hatten aufgrund des Winterwetters nicht mit soviel Zuspruch gerechnet. Trotz Schnee und Kälte waren knapp 200 Artikel im Angebot – Fahrräder, Kinderfahrräder, Roller, Inliner und sonst. Zubehör.
Im Angebot waren natürlich auch wärmender Kaffee und ein gut sortiertes Kuchenbüfett. Innerhalb kurzer Zeit wurden mehr als die Hälfte der Artikel verkauft und es gab viele strahlende Augen in den Gesichtern der Kinder, die ein „neues“ Fahrzeug ergattert haben.
Veröffentlicht am 10.03.2010
CDU/CSU und FDP planen den radikalen Umbau unseres sozialen Gesundheitssystems und bereiten die Einführung einer Kopfpauschale vor: Alle sollen den gleichen Versicherungsbeitrag bezahlen – egal ob Manager oder Sekretärin. Die Arbeitgeber verabschieden sich aus der Solidarität, die Versicherten müssen Kostensteigerungen im Gesundheitssystem allein bezahlen. Die SPD will dagegen zurück zur vollen paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung: Arbeitgeber und Versicherte sollen wieder zu gleichen Teilen für die Gesundheitsausgaben bezahlen.
Veröffentlicht am 08.03.2010
Bei einer Klausurtagung am Aspenstein in Kochel befassten sich Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes sowohl mit politischen als auch organisatorischen Themen. Die Politik von Schwarz-Gelb, so Strobl, mache vielen deutlich, dass es ohne einer starken SPD nicht gehe und dass es wichtig sei, diese zu stärken. Die SPD im Landkreis wolle ihren Beitrag dazu leisten, dass die Partei insgesamt wieder stärker werde.
Veröffentlicht am 07.03.2010
Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle läuft Amok gegen den Sozialstaat. Mit Vorwürfen wie „spätrömischer Dekadenz“ beleidigt er Millionen Menschen, die harte Arbeit für Dumpinglöhne leisten müssen, und diejenigen, die auf staatliche Hilfen anwiesen sind, weil sie überhaupt keine Arbeit finden.
Westerwelle treibt damit den Keil tiefer in unsere Gesellschaft hinein. Das ist brandgefährlich, weil viele besorgniserregende Trends wie Kinderarmut und immer mehr Dumpinglöhne mehr denn je eine Politik brauchen, mit der die Gesellschaft zusammengehalten wird.
Veröffentlicht am 19.02.2010
Spiegel-Kommentar von Thorsten Dörting
Guido Westerwelle attackiert den Sozialstaat: Ufert die Hartz-IV-Mentalität aus, droht Deutschland "spätrömische Dekadenz", fürchtet der FDP-Chef. Offenbar hat er ein schiefes Geschichtsbild. Sonst würde er nicht solche Phrasen verbreiten - die zudem die Falschen treffen.
Veröffentlicht am 11.02.2010
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15.03.2010 19:27 Telekom entschlossener als zuständige Frauenministerin
Die Entscheidung der Telekom, eine Frauenquote einzuführen ist zu begrüßen. Damit ist die Telekom entschlossener für mehr Gleichstellung als die zuständige Frauenministerin.
12.03.2010 15:51 Koalition der Selbstbeschädiger
Die Bundesminister Westerwelle und Niebel beschädigen das Ansehen unseres Landes und das ohne jede Einsicht. Nicht die Kritik an ihrem Verhalten ist das Problem, sondern dass beide offenbar entschlossen sind, sich weiter als Selbstbeschädiger aufzuführen.
11.03.2010 17:17 „Sozialstaats-Papier“ der FDP soll Weichspülen
Weichspülen und Fallgruben kaschieren, das ist das neue Konzept der FDP. Die FDP redet dem "Aufstocken" das Wort. Dahinter steckt der Ausbau des Niedriglohnsektors und die Ausweitung von Kombilöhnen.
10.03.2010 20:51 Rösler betreibt Klientelpolitik für Pharmalobby
Rösler will offenbar, dass Kassen und Pharmaunternehmen Arzneimittelpreise direkt aushandeln statt das unabhängige Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen mit Kosten-Nutzen Bewertungen zu beauftragen.
09.03.2010 18:30 Westerwelle und Niebel schaden dem Ansehen Deutschlands
Die FDP-Minister Guido Westerwelle und Dirk Niebel legen nach einer Reihe von innenpolitischen Wirrungen der Liberalen nun die Axt an die Reputation der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik.
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Man kann keine Einheit erzielen, wenn man sich gegenseitig auf die Füße tritt.
[Francois Mitterrand (1916-1996), franz. Politiker, Staatspräsident 1981-1995]